Nutzungsbedingungen für den Betrieb des Digibiz KI-Coach

Präambel

Für die Nutzung des “Digibiz24 KI-Coach”, welcher von der Digital Assets AG, Birkenstr. 47, 6343 Rotkreuz, Schweiz, betrieben wird, werden zwischen dem Anbieter und dem Nutzer die folgenden Nutzungsbedingungen vereinbart.

Der “Digibiz24 KI-Coach” ist ein von Digistore24 vertriebenes KI-gestütztes Tool, dass den Einstieg in das ebenfalls von Digistore24 vertriebene Tool Digibiz24 vereinfacht. Diese Nutzungsbedingungen werden unmittelbarer Vertragsbestandteil des zwischen Digistore24 und dem Nutzer geschlossenen Leistungsvertrages.

Für die Nutzung aller Funktionen dieses Angebots ist der Abschluss einer ggf. kostenpflichtigen Mitgliedschaft des Produktes Digbiz24 der Digital Assets AG, Birkenstraße 47, 6343 Rotkreuz, Schweiz, sowie ein funktionierender und nicht gesperrter Zugriff zum Messengerdienst Telegram erforderlich.

Begriffsbestimmungen

Anbieter

Digital Assets AG, Birkenstraße 47, 6343 Rotkreuz, Schweiz

Digistore24

Vertragspartner des Nutzers aus dem Leistungsvertrag

Nutzer

Kunde von Digistore24 oder ein von ihm beauftragter Dritter

Leistungsvertrag

Leistungsvereinbarung zwischen Digistore24 und dem Nutzer

Anwendung

Die von der Digital Assets AG mithilfe des Messengerdienstes
Telegram bereitgestellte Software “Digibiz24 KI-Coach”

1. Gegenstand und Funktionen

Der Anbieter stellt für die Einführung in die Nutzung der Software Digibiz24 die Anwendung zur Verfügung. Der Nutzer hat mit Hilfe der Anwendung die Möglichkeit, für einen Zeitraum von 24 Tagen diverse Challenges und Aufgaben zu absolvieren, welche ihm helfen sollen, eine eigene Internetpräsenz zum Zwecke des Aufbaus eines eigenen Online-Business zu erstellen.

Des Weiteren hat der Nutzer die Möglichkeit individuelle Fragen gegenüber der Anwendung zu stellen. Diese werden mittels einer generativen KI anhand der Wissensdatenbank des Anbieters individuell beantwortet.

2. Leistungerbringung

Die Nutzung der Anwendung durch den Nutzer erfolgt über die Messenger App Telegram (Telegram FZ-LLC, Business Central Towers, Tower A, Office 1003/1004, P.O. Box 501919, Dubai, United Arab Emirates). Der Nutzer erhält nach dem Abschluss des Leistungsvertrages eine E-Mail, welche einen Link enthält, mittels dessen der Nutzer im ausgewählten Messenger-Dienst die Anwendung nutzen kann.
Der Anbieter ermöglicht den Zugriff über die vereinbarte Anzahl an Zugängen auf die Anwendung.
Für die Beschaffenheit der erforderlichen Hard- und Software insbesondere im Hinblick auf die verwendeten Messenger-Dienste auf Seiten des Nutzers ist der Anbieter nicht verantwortlich. Der Anbieter schuldet diesbezüglich auch keine Beratung.
Die Beendigung der Nutzung der Anwendung richtet sich nach den Bedingungen aus dem Leistungsvertrag.

3. Verbotene Handlungen

Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Anwendung untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere ist dem Nutzer jede Handlung untersagt, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Anwendung und den Server des Anbieters zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.
Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

4. Aktualisierungen

Der Nutzer stellt sicher, dass die aktuellen Versionen von Telegram verwendet wird. Der Anbieter stellt seinerseits sicher, dass die Anwendung jeweils kompatibel mit der jeweils aktuellen Version von Telegram ist.
Die Anwendung arbeitet auf Grundlage der vom Anbieter bereitgestellten Wissensdatenbank. Die Wissensdatenbank wird auf Basis der Anfragen des Nutzers erweitert. Weiter wird die Wissensdatenbank durch Mitarbeiter des Anbieters ständig aktualisiert.
Zum Zwecke der Aktualisierung der Wissensdatenbank werden die mit der Anwendung geführten Chats von Mitarbeitern des Anbieters gelesen.
Die der Anwendung zugrundeliegende künstliche Intelligenz wird lediglich mit Erkenntnissen aus der Analyse der Chats im Sinne des Abs. 3 sowie mit externen Datenquellen trainiert. Die tatsächlichen Chatinhalte sind nicht Teil der entsprechenden Trainingsdaten.
Zur Aufrechterhaltung der technischen Nutzbarkeit notwendige Aktualisierungen der Anwendung sind für den Nutzer grundsätzlich kostenlos. Für Aktualisierungen, die den Nutzungsbereich der Anwendung erweitern, kann der Anbieter oder Digistore24 für die Bereitstellung ein zusätzliches Entgelt verlangen.

5. Einschränkungen der Verfügbarkeit

Digibiz24 gewährleistet eine Verfügbarkeit des gesamten Service von 95% im Jahresmittel.
Die Verfügbarkeit gilt als nicht gegeben, wenn die Anwendung auf eine Anfrage nicht innerhalb von 12 Stunden nach Absenden der Anfrage durch den Nutzer reagiert. Die Verfügbarkeit gilt weiterhin als nicht gegeben, wenn die Anwendung länger als 36 Stunden seit der letzten Tagesaufgabe keine neue Tagesaufgabe verschickt und der Bereitstellungszeitraum von 24 Tagen noch nicht abgelaufen ist.
Die Verfügbarkeit gilt nicht als beeinträchtigt wenn einzelne oder mehrere oder sogar alle Services ganz oder teilweise aus folgenden Gründen nicht zur Verfügung stehen:

a) Höhere Gewalt insbesondere Stromausfälle, Naturkatastrophen, etc.
b) Ausfälle der Messenger-Dienste die nicht vom Anbieter zu vertreten sind
c) Angriffe von Dritten oder Sabotage
d) Angekündigte Wartungen von unbegrenzter Dauer
e) Unangekündigte Wartungen bis zu einer Dauer von 48 Stunden
f) Behördliche Anordnungen

6. Geheimhaltung

Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Zugangslink zur Verwendung der Anwendung mit Dritten zu teilen oder Dritten die Nutzung der Anwendung in sonstiger Art und Weise zu ermöglichen.
Im Falle jeglicher Zuwiderhandlung gilt § 9 Abs. 4 dieser Vereinbarung.

7. Beendigung der Nutzungsmöglichkeit

Nach Ablauf des 24-tägigen Nutzungszeitraumes wird der Zugang automatisch beendet. Es werden sodann keine Anfragen mehr durch die Anwendung beantwortet und auch keine weiteren Tagesaufgaben herausgegeben. Die Chatnachrichten werden spätestens 90 Tage nach ihrere Versendung gelöscht. Metadaten zu den Chatnachrichten (Telegram-ID, Datum und Uhrzeit einer Nachricht, etc.) werden für weitere 3 Jahre nach Ablauf des Jahres, in welchem diese Vereinbarung zustande kommt, gespeichert.
Mit Wirksamwerden einer Kündigung vor Ablauf der 24 Tage darf der Zugang nicht mehr genutzt werden. Der Anbieter wird die Zugangsdaten mit Wirksamwerden der Kündigung sperren.

8. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält für die Anwendung einen auf 24 Tage beschränkten Zugang mit einem einfachen, nicht unterlizenzierbaren und nicht übertragbarem Nutzungsrecht. Dies schließt insbesondere die Kopie und die Weitergabe von Zugangsdaten oder Inhalten der Anwendung aus. Sofern der Anbieter während der Laufzeit neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Neulieferungen im Hinblick auf die Anwendung vornimmt, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.
Der Nutzer ist berechtigt, etwaige von der Anwendung zur Verfügung gestellte Medien insbesondere, Schriften, Bilddarstellungen, Animationen sowie Film- und Tonmaterialien zur Gestaltung seiner über Digibiz24 gehosteten Internetpräsenz zu nutzen.
Verstößt der Nutzer gegen die Regelungen des §8 Abs. 1 - Abs. 2, so sind sowohl der Anbieter als auch Digistore24 berechtigt, eine Frist zur Beseitigung des Verstoßes zu setzen und bis zur Beseitigung die Zugänge zur Anwendung zu sperren und die Inhalte des Nutzers nicht öffentlich bereitzustellen oder einzuschränken. Digistore24 ist in diesem Fall berechtigt, sich ohne Einhaltung einer Frist vom Leistungsvertrag zu lösen. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

9. Ansprüche Dritter und Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter hinsichtlich Schadenersatzforderungen und Haftungsansprüchen, Forderungen und Kosten (einschließlich der Kosten für eine juristische Aufklärung und für die Verteidigung sowie angemessene Anwaltskosten und Prozess- und Gerichtskosten) frei für den Fall, dass gegen die Anwendung Forderungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Anwendung durch den Nutzer geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, sofern der Nutzer nachweist, dass er den Schaden nicht zu vertreten hat.
Der Nutzer stellt den Anbieter hinsichtlich sämtlicher Schadenersatzforderungen und Haftungsansprüche, Forderungen und Kosten (einschließlich der Kosten für eine juristische Aufklärung und für die Verteidigung sowie angemessene Anwaltskosten und Prozess- und Gerichtskosten), inklusive behördlich festgesetzter Bußgelder frei für den Fall, dass gegen den Anbieter Forderungen im Zusammenhang mit der Verletzung von Verpflichtungen aus diesem Vertrags, wettbewerbsrechtlicher, datenschutzrechtlicher Verpflichtungen oder der Verletzung von Schutzrechten Dritter jeglicher Art durch den Nutzer geltend gemacht werden.
Wird eine Pflicht aus diesem Vertrag vom Nutzer schuldhaft verletzt, so ist Digibiz24 berechtigt, vom Nutzer eine angemessene Vertragsstrafe zu fordern. Die Höhe der Vertragsstrafe legt Digibiz24 dabei für jede Pflichtverletzung nach billigem Ermessen fest. Der Nutzer kann die Angemessenheit der Vertragsstrafe beim zuständigen Gericht überprüfen lassen.

10. Haftung, Haftungsgrenzen

Der Anbieter stellt dem Nutzer unterschiedliche Informations-und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen.
Zu den verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Anbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten des Anbieters. Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit dieser Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
Die Haftung des Anbieters gleich aus welchem Rechtsgrund ist ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. In diesen Fällen haftet der Anbieter unbeschränkt. Bei der Verletzung einer Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Nutzer deswegen regelmäßig verlassen darf („wesentlichen Vertragspflicht“), ist die Eintrittspflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Haftungsausschluss für den Anbieter, sofern gesetzlich zulässig, bezieht sich insbesondere auf einen Systemausfall. Bei einer Haftung aufgrund eines Systemausfalls ist die Haftung auf die Wiederherstellungskosten beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung des Nutzers entstehen würden. Dies gilt insbesondere auch für Systemausfälle, die im Rahmen von Test- und Wartungsarbeiten durchgeführt werden.
Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Digibiz24 entsprechend.
Die Anwendung erstellt Inhalte basierend auf den ihr zur Verfügung stehenden Daten und Algorithmen, wobei der Anbieter keine Garantie für die Richtigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit oder Verlässlichkeit der erzeugten Inhalte übernimmt. Der Anbieter haftet nicht für die durch die Anwendung erstellten Inhalte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, fehlerhafte, unangemessene oder rechtswidrige Inhalte. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers, die von der generativen KI erzeugten Inhalte zu überprüfen und sicherzustellen, dass sie den geltenden gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Anwendung und deren Funktionen jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, ohne Haftung für daraus resultierende Nachteile oder Schäden zu übernehmen.

11. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
Der Anbieter erbringt weder rechtliche, noch medizinische oder psychothearpeutische Beratung oder Beratungsleistungen die einem Steuerberater vorbehalten sind. Alle Informationen auf Hilfeseiten, in Artikeln, Auskünften und Antworten auf individuelle Fragen des Nutzers durch die Anwendung stellen lediglich Ansichten des Anbieters dar und entbinden den Vendor nicht von seiner Verpflichtung zur eigenen Überprüfung durch eine eine entsprechende Fachkraft seiner Wahl.
Kollidieren eine oder mehrere Klauseln mit Regelungen aus dem bestehenden Leistungsvertrag, so gelten die Vorschriften dieser Vereinbarung vorrangig.
Änderungen an diesem Vertrag sind dem Nutzer spätestens in Textform anzukündigen. Der Nutzer ist von der Pflicht, auf die Änderung zu reagieren, freigestellt. Die Änderung tritt mit Ablauf der in der Ankündigung vermerkten Frist in Kraft.
Der Nutzer ist verpflichtet, sich auf Anfrage mittels eines amtlichen Ausweisdokumentes zu identifizieren. Bis zur Identifikation ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Anwendung zu sperren.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen beeinträchtigt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen.
Ergeben sich in der praktischen Anwendung dieser Nutzungsbedingungen Lücken, die nicht vorhersehbar waren, oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung rechtskräftig oder übereinstimmend festgestellt, so wird diese Lücke oder unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck orientierten angemessenen Weise ausgefüllt oder ersetzt.